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Massenproteste gegen Sparkurs bei Hochschulen in Argentinien

Zehntausende Menschen haben in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires gegen die Streichung öffentlicher Gelder für staatliche Universitäten protestiert. Zentraler Versammlungsort war die Plaza de Mayo direkt vor dem Präsidentenpalast. Die Hochschulverwaltung schätzte die Teilnehmerzahl auf 600.000. Die Polizei nannte bisher keine eigenen Zahlen. Weitere Demonstrationen gab es in Städten wie Córdoba, Mendoza und Tucumán.

Stein des Anstoßes ist ein Veto, das Staatschef Javier Milei gegen ein Gesetz zur Finanzierung von Universitäten einlegte, welches 2025 im Parlament verabschiedet worden war. Mileis Regierung stoppte die Vorlage unter Verweis auf die eigene Sparpolitik und reichte Klage beim Obersten Gerichtshof ein. Wann dort eine Entscheidung fällt, ist offen.

Die Universität von Buenos Aires schrieb, es sei dringend notwendig, dass die Regierung die vom Parlament zugesagten Mittel auszahle. In einer Mitteilung heißt es, die fehlende Finanzierung schränke Bildung und Forschung, aber auch die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung stark ein.

Regierung: Unis sollen Geld verlangen

Dagegen erklärte die Regierung, die Probleme seien hausgemacht. So weigerten sich die Hochschulen "aus ideologischen Gründen", von ausländischen Studenten Semestergebühren zu verlangen. Bisher ist das Studium an staatlichen Hochschulen gebührenfrei. Das Land besitzt im lateinamerikanischen Vergleich eine qualitativ hochwertige und gut ausgebaute Bildungs- und Forschungslandschaft.

Argentinien ist hochverschuldet. Der Präsident, der sich selbst als "Anarcho-Kapitalisten" bezeichnet, nahm massive Einschnitte bei Regierungsbehörden und im Staatsapparat vor, und er strich Subventionen. Damit sorgte er für den ersten Haushaltsüberschuss seit 14 Jahren; die Inflation ging deutlich zurück. Kehrseite des Sparkurses sind wegfallende Arbeitsplätze.

jj/pgr (dpa, apf, epd)