Steinmeier wirbt für China-Handel auf Augenhöhe

Steinmeiers letzte Reise nach Asien erweist sich zunehmend als eine Art "Derisking-Mission" gegenüber dem schwierigen Partner im fernen Osten.  Bei der Rede an der Universität Beida am dritten Tag seines Besuches, wo ihm auch die Ehrenprofessur verliehen wurde, geht es vor allem um Wirtschaft und Politik. Bei der Fragerunde spricht er aber auch Chancen einer gesellschaftlichen Annäherung an, die sich durch Kooperation in Kultur, Wissenschaft und Sport ergeben.

Mit Respekt und klaren Erwartungen

An der renommierten Hochschule zollt Steinmeier dem Gastgeberland Respekt für seinen Aufstieg zur Weltmacht. Zugleich formuliert er klare Erwartungen an China: "Mit Größe und Macht kommt große Verantwortung", sagt der Bundespräsident vor einem Saal voller Studenten. "Wir haben keine Sorge davor, dass China aufsteigt. Wir blicken darauf, wie China aufsteigt".

Seine These: Mittel- und längerfristig brauchen nicht nur Mittelmächte, wie Deutschland, sondern auch die großen Mächte wie China, eine regelbasierte internationale Ordnung. Steinmeier ruf dazu auf, diese Ordnung "gemeinsam zu stärken und für Frieden und freien Welthandel einzutreten".

Keine Abkopplung, aber Win Win für beide

Der Bundespräsident fordert Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe und appelliert darum, die Ungleichgewichte im Wirtschaftsverhältnis zwischen China und Europa abzubauen. "Wir wollen keine Abkopplung von China, sondern im Gegenteil: Wir wollen den Handel so gestalten, dass er für beide Seiten weiterhin Vorteile bringt." Dafür brauche man faire und einheitliche Regeln.

Damit spielt er auf die hohen Hürden europäischer Unternehmen, die auf dem chinesischen Markt aktiv sein wollen. Da China seine Exporte nach Europa stark subventioniert, gelänge der europäische Markt zu schnell unter Druck. Darin bestünde "die Gefahr einseitiger Verwundbarkeit", so Steinmeier. Europäer könnten das für ihre Wirtschaft nicht wollen, ebenso wie "China es für seine Wirtschaft nicht will".

Ukraine-Krieg: Appell an China

In seiner Rede geht es auch um Chinas Rolle als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat und gegenüber Russland. Steinmeier appelliert, China solle auf Russland einwirken und helfen, ein Ende des Ukraine-Krieges herbeizuführen. Insbesondere, da China enge Beziehungen zu Russland habe.

Nach Steinmeiers Worten stünden bei diesem Krieg, ähnlich wie auch im Nahen Osten, auch die Interessen Chinas auf dem Spiel. Als große Handelsmacht brauche es auch freie Seewege, intakte Lieferketten und eine sichere Energieversorgung. "Je länger diese Konflikte andauern, desto schwächer wird die gesamte Weltwirtschaft insgesamt und damit auch eine ihrer größten Volkswirtschaften, nämlich China."

Steinmeier geht auch auf Zukunftsthemen ein, bei den China ein besonderes Interesse haben sollte: Klima und künstliche Intelligenz. Er fordert die Gastgeber auf, man solle bei KI "gemeinsam internationale Leitplanken setzen, damit die Technologie vom Menschen beherrschbar bleibt", so der Bundespräsident.

Tischtennis als Brücke zwischen den Gesellschaften

Nach der Rede folgt der weniger offizielle Teil des Besuchs: In der Sporthalle der Universität tritt Steinmeier zu einer kurzen Partie Tischtennis gegen Timo Boll an. Der frühere Weltklassespieler genießt auch in China große Bekanntheit. Als prominenter Gast begleitet er den Bundespräsidenten auf seiner Reise.

Steinmeier dämpft die Erwartungen und verliert prompt mit 1:7. Der Applaus für Boll fällt deutlich länger aus als für den politischen Gast aus Deutschland.

Am letzten Tag seines Staatsbesuchs steht für Steinmeier ein Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping und weiteren Vertretern der chinesischen Führung an. Xi und Steinmeier kennen sich aus zahlreichen Begegnungen der vergangenen Jahre.